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Neuigkeiten für Hesserode:


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31.08.2020

Neue Thüringer Corona-Verordnung trat gestern in Kraft!

Am 30. August trat die Thüringer Verordnung zur fortlaufenden Anpassung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft. Alle wichtigen Regeln zum Infektionsschutz bleiben auch weiterhin gültig.

Die wichtigsten Neuerungen im Überblick:

Besuche in Pflegeeinrichtungen/besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen

Für Besuche in Pflegeeinrichtungen und in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen gilt ab dem 30. August folgendes Stufenkonzept, das sich am aktuellen Infektionsgeschehen orientiert:

Stufe 1: Besuchsbeschränkungen sind grundsätzlich aufgehoben, sofern es aktuell kein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen vor Ort gibt.
Stufe 2: Gibt es in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt wieder vermehrt Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 (oberhalb des Schwellenwerts von 35 Infektionen je 100 000 Einwohner), gilt folgende Regelung: höchstens zwei zu registrierende Besucher je Patient/in oder Bewohner/in täglich für insgesamt höchstens bis zu zwei Stunden
Stufe 3: Gibt es aktuell ein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen in einer Einrichtung, sind Besuche verboten. Ist es möglich das Infektionsgeschehen in einer betroffenen Einrichtung räumlich und personell von anderen Bereichen zu trennen, gilt das Besuchsverbot nur für den vom Infektionsgeschehen betroffenen Bereich.

Angebote für Menschen mit Behinderungen

Menschen, bei denen ein erhöhtes Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf besteht, dürfen freiwillig und auf eigenen ausdrücklichen Wunsch wieder Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Tagesstätten, Angebote anderer Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX und alle Formen von Förderbereichen betreten und an den Angeboten teilnehmen.
Leistungen der interdisziplinären, heilpädagogischen und überregionalen Frühförderstellen sowie der heilpädagogischen Praxen können sowohl als Einzelfördermaßnahme als auch in festen Gruppen mit einer fest zugeordneten Fachkraft erbracht werden.

Öffnung von Angeboten/Veranstaltungen

- Öffentlich geförderte Theater und Orchester können ihren Spielbetrieb auch in geschlossenen Räumen wieder aufnehmen. Ebenso sind – nach Vorlage eines entsprechenden Infektionsschutzkonzeptes –
- Tanzdarbietungen und -vorführungen, Schautänze, jeweils mit sitzenden Zuschauern,
- Volkstanz, sofern feste Gruppen mit namentlich bekannten Teilnehmern gewährleistet sind,
- kulturelle Tanzveranstaltungen wie Abibälle, Debütanten- oder Abschlussbälle,
möglich.

Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel muss ein Infektionsschutzkonzept nur vorgehalten und nicht vorgelegt werden. Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen müssen mindestens zwei Tage vorher bei der zuständigen Behörde angezeigt werden.

Dienstleistungen in Prostitutionsstätten

Sexuelle Dienstleistungen in Prostitutionsstätten an denen nicht mehr als zwei Personen gleichzeitig beteiligt sind, sind bereits ab dem 20. August wieder möglich.

Zur Freigabe der sexuellen Dienstleistungen in Prostitutionsstätten wird darauf hingewiesen, dass nach den geänderten Regelungen der Zweiten Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung vor Aufnahme sexueller Dienstleistungen in Prostitutionsstätten ein ordnungsgemäßes Infektionsschutzkonzept gemäß den gesetzlichen Vorgaben der §§ 3 bis 5 der Zweiten Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung zu erstellen und dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt schriftlich vorzulegen ist. Hierfür sieht die Verordnung eine Frist von einer Woche vor. Es wird in der Übergangszeit dringend empfohlen, vor der Ausübung und Anbietung sexueller Dienstleistungen mit dem zuständigen Gesundheitsamt Kontakt aufzunehmen, um die inhaltlichen Einzelheiten des Infektionsschutzkonzepts und seiner Vorlage an das Amt abzuklären; in Absprache mit dem Gesundheitsamt kann auch abgesprochen werden, ob die Frist ggf. abgekürzt werden kann.

Private Feiern

Nicht öffentliche Veranstaltungen sowie private oder familiäre Feiern müssen ab dem 30. August in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 Personen oder
unter freiem Himmel mit mehr als 100 Personen mindestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn angezeigt werden.

Weiterhin geschlossene Angebote/Veranstaltungen

Untersagt bleiben weiterhin:

- Tanzklubs, Diskotheken etc.
- sexuelle Dienstleistungen in Prostitutionsfahrzeugen/ bei Prostitutionsveranstaltungen sowie Swingerklubs und ähnliche Angebote

Die Verordnung wird am 28. August öffentlich verkündet und tritt am 30. August in Kraft. Eine Lesefassung der neuen Verordnung ist unter www.tmasgff.de/covid-19/verordnung veröffentlicht.



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